Robo-Taxis sind von Strafzetteln ausgenommen

Startup Coach Moritz Grumbach

Ein kalifornisches Gesetz verhindert, dass autonom fahrende Fahrzeuge wegen Gesetzesverstößen belangt werden können.

Das Armaturenbrett eines Sportwagens bei Nacht mit elegantem Design und lebendiger Beleuchtung.
Januar 28, 2024

In Kalifornien sind Robotaxis auf dem Vormarsch, insbesondere in San Francisco. Unternehmen wie Waymo betreiben bereits seit einiger Zeit autonome Fahrzeuge in der Stadt, auch wenn es gelegentlich Rückschläge gibt, wie im Fall von Cruise. Trotzdem stehen selbstfahrende Autos immer noch vor zahlreichen Herausforderungen. Sie verstoßen wiederholt gegen Verkehrsregeln, wie das Ignorieren von roten Ampeln, das Behinderungen von Rettungsfahrzeugen oder sogar Unfälle in Baustellen. Interessanterweise sind diese Robotaxis jedoch unangreifbar in Sachen Strafzettel.

Strafzettel können nur an menschliche Fahrer ausgestellt werden Die Polizei in Kalifornien kann die Betreiber von Robotaxis nicht für Verstöße gegen das Straßenverkehrsrecht zur Verantwortung ziehen. In San Francisco können Strafzettel für die dort operierenden Robotaxis nur ausgestellt werden, wenn sich ein menschlicher Fahrer oder ein Sicherheitsoperator im Fahrzeug befindet. Dies geht aus einem internen Memo des Polizeichefs von San Francisco, Bill Scott, hervor. Demnach dürfen Beamte keine Strafen verhängen, wenn das autonome Fahrzeug „im fahrerlosen Modus betrieben wird“.

Scott bedauert diese Situation laut dem Memo. Er kritisiert, dass die Technologie manchmal schneller voranschreitet als die Gesetze oder Vorschriften mithalten können. Obwohl es bereits Strafen für Falschparken von autonomen Autos in Kalifornien gibt, scheinen die entsprechenden Gesetze des Bundesstaats Verstöße im fließenden Verkehr durch diese Fahrzeuge nicht zu berücksichtigen.

Im letzten August waren in San Francisco mehr als 500 Robotaxis von Waymo und Cruise im Einsatz, noch bevor die Stadt einer Erweiterung zustimmte. In den folgenden Wochen beschwerten sich Einheimische über das „Chaos“, das diese Fahrzeuge in der Stadt verursachten. Ende Oktober sah sich Cruise gezwungen, seine selbstfahrenden Autos von der Straße zu nehmen, nachdem eines von ihnen eine Fußgängerin angefahren hatte. Beamte haben der Tochtergesellschaft von General Motors vorgeworfen, wichtige Informationen über den Unfall zurückzuhalten. Waymo hingegen setzt seinen Robotaxi-Dienst weiterhin fort und betont wiederholt, dass ihre autonomen Fahrzeuge sicherer agieren als menschliche Fahrerinnen und Fahrer.

Mehr dazu bei Heise.

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Moritz Grumbach

Hi, ich bin Moritz Grumbach - DeinStartup.Coach!
Vor meiner Zeit als Gründungsberater habe ich zwei Startups gegründet, mehrere Millionen Euro geraised und ein breites Netzwerk an Experten und Investoren aufgebaut. Heute berate ich Gründer*Innen beim Aufbau ihres Unternehmens, bin Mentor in einigen internationalen Accelerator-Programmen und unterrichte Entrepreneurship & Innovation an einer deutschen Hochschule.

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